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Gemeinderatssitzung vom 27.06.2019

Meldung vom 18.07.2019 Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 27.06.2019

POMMELSBRUNN – Im ländlichen Bereich gehört der Öffentliche- Personen-Nahverkehr (ÖPNV) zu einer Säule der Mobilität. Doch dieabendlichen und Nachtstunden an den Wochenenden sind davon ausgenommen. Gerade für junge Menschen bedeutet dies oft eine große Einschränkung. Pommelsbrunn will hier etwas tun und führt ab 1. Oktober das in vielen Landkreisen erprobte „Fifty-Fifty-Projekt“ ein.

Bürgermeister Jörg Fritsch erklärte, es habe dazu bereits Gespräche mit Landratsamt/ ÖPNV über eine Erweiterung des Angebots gegeben. Dies falle nicht in den Nahverkehrsplan und werde daher nicht gefördert. Andere Landkreise und Gemeinden bieten bereits ein Zuschusssystem für Taxifahrten an – Berechtigte und Kommune teilen sich die Fahrtkosten je zur Hälfte.

Mit Wertmarken, die im Rathaus vom berechtigten Personenkreis erworben und bei der Taxifahrt eingelöst werden können, soll dies geschehen. Die Gemeinde hat von zwei Taxiunternehmen in Hersbruck bereits Zustimmung und Mithilfe erhalten. Alle Gemeindebürger im Alter von 16 bis 25 Jahren haben Anspruch auf den Zuschuss. Die Fahrten müssen an den Wochenenden und vor gesetzlichen Feiertagen in der Zeit von 18 bis 6 Uhr angetreten werden und innerhalb des Gemeindegebiets beginnen oder enden und dürfen das Gemeindegebiet und das der Nachbargemeinden Happurg, Alfeld, Vorra, Birgland, Etzelwang, Hirschbach, Weigendorf und Stadt Hersbruck nicht verlassen.

Die Vorstellung dieses Projekts löste eine rege Diskussion aus. Grundsätzlich waren die meisten einverstanden. Für die jungen Erwachsenen werde Sicherheit und Mobilität gefördert, so der Tenor. Zu Organisation und Abwicklung gab es Nachfragen und ergänzende Vorschläge. Die Arbeit bleibt bei der Verwaltung; hier teilte Geschäftsleiter Markus Gnan mit, dass es das erste Projekt im Landkreis sei. Er schlug eine Testphase ab 1. Oktober 2019 bis Ende 2020 vor. Bei den Kosten für heuer dürften 1000 Euro ausreichen, die in der allgemeinen Deckungsreserve vorhanden seien. Für 2020 solle man 3000 Euro einplanen. Ein Ergebnisbericht soll Grundlage für die spätere Abwicklung sein. Der Rat gabsein Ja. Die Jahresrechnung für 2017 legte Gnan zur Kenntnisnahme vor. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Manfred Loos, erläuterte die einzelnen Positionen der erfolgten Änderungen gegenüber den Haushaltsansätzen. Durch höhere Steuereinnahmen von 413 000 Euro konnte die Zuführung zum Vermögenshaushalt auf 1,4 Millionen Euro erhöht werden. Zusammen mit den Rücklagen von knapp 1,8 Millionen Euro und dem nicht benötigten Kredit von 820 000 Euro standen 3,53 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung.

In der Gesamtbeurteilung gab es keine Beanstandungen, die Haushaltansätze wurden eingehalten, manche Abweichungen entstanden durch Verschiebung ins nächste Jahr. Somit konnte die Jahresrechnung 2017 per Beschluss festgestellt werden.

Einem oft lästigen Mangel will die Staatsregierung zu Leibe rücken: Die „weißen Flecken“ im Mobilfunk sollen verschwinden. Dazu wurde ein Förderprogramm auf den Weg gebracht. Gnan erläuterte die sich bietenden Möglichkeiten. Bereits im Februar hatte Pommelsbrunn beim bayerischen Mobilfunkzentrum das Interesse angemeldet.

Auf das Markterkundungsverfahren meldete sich nur Vodafone mit einem Mastbau in Hohenstadt. Damit können die Lücken in Hubmersberg, Heuchling, Hegendorf und Fischbrunn nicht geschlossen werden. Deshalb müsste Vodafone Suchkreise für mögliche Standorte zu diesen Gebieten anmelden. Diese Info bekommt das Mobilfunkzentrum, das den Netzbetreiber informiert.

Wenn dieser zustimmt, kann der Förderantrag für 80 Prozent der förderfähigen Kosten gestellt werden. Dazu braucht es fachlicheBeratung,die Firma IKT Manstorfer und Hecht GbR wäre geeignet. Dieses Vorgehen wurde von den Räten so gebilligt. 

FRANZ MÜLLER

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